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Zuwendungsbau – im Auftrag beraten und prüfen

Unter Zuwendungsbau versteht man Baumaßnahmen, die außerhalb der Landes- und Bundesverwaltung zur Erfüllung bestimmter Zwecke mit öffentlichen Mitteln gefördert werden. Bei Zuwendungsbaumaßnahmen berät und prüft der Landesbetrieb Bau- und Liegenschaftsmanagement Sachsen-Anhalt (Landesbetrieb BLSA) im Auftrag der Bewilligungsbehörden und Zuwendungsgeber zur Erzielung einer wirtschaftlichen und zweckmäßigen Bauplanung und deren späteren Ausführung entsprechend der Förderbestimmungen.

Anspruchsberechtigt sind Kommunen, öffentliche und private Institutionen, Projektträger und andere Organisationen aus Wirtschaft und Gesellschaft. Zuwendungsgeber können die Europäische Union, der Bund oder das Land selbst sein.

Grundsätze für Zuwendungen, das Antragsverfahren, die Bewilligung, die Auszahlung der Zuwendungen und den Verwendungsnachweis werden in den Paragrafen 23, 24 und 44 der Landes‑ (LHO) sowie in den dazugehörigen, ab dem 12.06.2018 gültigen Verwaltungsvorschriften (VV) geregelt.

Die VV zu Paragraf 44 LHO sehen bei Zuwendungen für Baumaßnahmen grundsätzlich vor, dass die fachlich zuständige technische staatliche Verwaltung zu beteiligen ist. Bei Hochbaumaßnahmen ist dafür der Landesbetrieb BLSA zuständig.

Das Verfahren für die Beteiligung des Landesbetriebes BLSA richtet sich nach den Baufachlichen Ergänzungsbestimmungen zu den VV zu Paragraf 44 LHO, die allgemein mit ZBau abgekürzt werden. Wenn nach ZBau zu verfahren ist, sind die Baufachlichen Nebenbestimmungen (NBest-Bau) zum Bestandteil des Zuwendungsbescheides zu machen.

Ein Bund-Länder-Arbeitskreis hat für Zuwendungsbaumaßnahmen, bei denen die ZBau des Bundes anzuwenden sind, die Richtlinien für die Durchführung von Zuwendungsbaumaßnahmen (RZBau) erarbeitet. Diese Richtlinien sind als Leitfaden sowohl für die Antragsteller/Zuwendungsempfänger, die Bewilligungsbehörden/Zuwendungsgeber und die fachlich zuständigen technischen staatlichen Stellen bestimmt.

Die staatliche Bauverwaltung wird von den Zuwendungsgebern/Bewilligungsbehörden des Landes und Bundes mit der Wahrnehmung von Aufgaben nach ZBau beauftragt. Aufgaben, die dem Landesbetrieb BLSA in der Regel übertragen werden sollen, sind:

a) Beratung bei der Vergabe der Leistungen/Bauleistungen (nur ZBau des Bundes)
b) Mitwirkung bei der Vorbereitung des Antrags
c) Beratung bei der Aufstellung der Bauunterlagen
d) Festlegung des Umfangs der Bauunterlagen
e) Prüfung der Bauunterlagen
f) Überprüfung der Bauausführung
g) Prüfung des Verwendungsnachweises

Im Zuwendungsverfahren für Hochbaumaßnahmen, bei denen die ZBau des Landes anzuwenden sind, werden die vorgenannten Aufgaben b) bis e) von der Fachgruppe 271 ‑ZBau Antragsverfahren- im Fachbereich Zuwendungsbau der Direktion des Landebetriebes BLSA wahrgenommen.

Sind die ZBau des Bundes anzuwenden, werden die Aufgaben a) bis e) vom Bereich Staatliches Liegenschafts- und Baumanagement der Abteilung 3 im Ministerium der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt bearbeitet.

Mit der Mitwirkung des Landesbetriebes BLSA bei der Vorbereitung des Antrages, der Beratung und der Prüfung der Bauunterlagen soll eine zweckmäßige und wirtschaftliche Planung erzielt und der sparsame Einsatz von Fördermitteln bereits im Antragsverfahren für Baumaßnahmen sichergestellt werden.

Die Aufgaben f) und g) werden von Kolleginnen und Kollegen der Fachgruppe 273 ‑ZBau Baudurchführung‑ des Fachbereiches Zuwendungsbau der Direktion des Landesbetriebes BLSA wahrgenommen.

Mit den Überprüfungen der Bauausführung soll sichergestellt werden, dass die Ausführung der Zuwendungsbaumaßnahmen den der Bewilligung zugrundeliegenden Bauunterlagen entspricht. Nach Fertigstellung der Baumaßnahme ist es Aufgabe des Landebetriebes BLSA die Übereinstimmung der Angaben im Verwendungsnachweis mit der Baurechnung und der Örtlichkeit in baufachlicher Hinsicht zu prüfen.

Die Fachgruppen 271 und 273 des Fachbereiches Zuwendungsbau werden von Kolleginnen und Kollegen der Fachgruppe 272 ‑ZBau Fachdienste- des Fachbereiches unterstützt, die Objektplanungen für Freianlagen, Ingenieurbauwerke und Verkehrsanlagen sowie die Fachplanungen der Technischen Ausrüstung fachtechnisch im Sinn der ZBau prüfen.

Unter folgenden Links stehen Muster des Landesbetriebes BLSA zu ZBau Nr. 5.4.2 und Nr. 5.5 Planungs- und Kostendatenblatt und zu NBest‑Bau Nr. 3.1 Ausgabengegenüberstellung als Excel‑Dateien zur Verfügung.

Im Rahmen von Hochbaumaßnahmen werden vom Landesbetrieb BLSA insbesondere folgende Förderbereiche gemäß ZBau begleitet:

• Kindertagesstätten und Schulhorte
• Schulen
• Werkstätten für behinderte Menschen
• Sportstätten
• wirtschaftsfördernde Baumaßnahmen
• nichtstaatliche Theater, Kultureinrichtungen und Gedenkstätten
• öffentlicher Personennahverkehr
• Städtebauförderung
• Baumaßnahmen im Rahmen der Jugendhilfe
• Forschungsanlagen, Bildungs- und Schulungsstätten

Zudem werden vom Landesbetrieb BLSA Krankenhausbaumaßnahmen, die nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz vom Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration des Landes Sachsen Anhalt gefördert werden, baufachlich begleitet.

Des Weiteren werden in Einzelfällen im Rahmen der Wirtschaftsförderung vom Landesbetrieb BLSA Aufgaben sinngemäß ZBau für Baumaßnahmen wahrgenommen, die nicht im direkten Zusammenhang mit Hochbaumaßnahmen stehen.

Im Fachbereich Zuwendungsbau des Landesbetriebes BLSA wurden in den Jahren 2009 bis 2018 Bauunterlagen von insgesamt 567 Bauvorhaben mit veranschlagten Gesamtkosten von 2,12 Milliarden Euro im Sinn der ZBau geprüft. Davon wurden aus baufachlicher Sicht für die Zuwendungsbaumaßnahmen Kosten in Höhe von 2,01 Milliarden Euro als angemessen erachtet.