Zuwendungsbau – im Auftrag beraten und prüfen


Unter Zuwendungsbau versteht man Baumaßnahmen, die außerhalb der Landes- und Bundesverwaltung zur Erfüllung bestimmter Zwecke mit öffentlichen Mitteln gefördert werden. Bei Zuwendungsbaumaßnahmen berät und prüft der Landesbetrieb Bau- und Liegenschaftsmanagement Sachsen-Anhalt (Landesbetrieb BLSA) im Auftrag der Bewilligungsbehörden und Zuwendungsgeber zur Erzielung einer wirtschaftlichen und zweckmäßigen Bauplanung und deren späteren Ausführung entsprechend der Förderbestimmungen.

Anspruchsberechtigt sind Kommunen, öffentliche und private Institutionen, Projektträger und andere Organisationen aus Wirtschaft und Gesellschaft. Zuwendungsgeber können die Europäische Union, der Bund oder das Land selbst sein.

Grundsätze für Zuwendungen, das Antragsverfahren, die Bewilligung, die Auszahlung der Zuwendungen und den Verwendungsnachweis werden in den Paragrafen 23, 24 und 44 der Landes‑ (LHO)/Bundeshaushaltsordnung (BHO) sowie in den dazugehörigen Verwaltungsvorschriften (VV zur LHO) geregelt.

Die VV zu Paragraf 44 LHO/BHO sehen bei Zuwendungen für Baumaßnahmen grundsätzlich vor, dass die fachlich zuständige technische staatliche Verwaltung zu beteiligen ist. Bei Hochbaumaßnahmen ist dafür der Landesbetrieb BLSA zuständig. Das Verfahren für die Beteiligung des Landesbetriebes BLSA richtet sich nach den Baufachlichen Ergänzungsbestimmungen zu den VV zu Paragraf 44 LHO/BHO, die allgemein mit ZBau abgekürzt werden (ZBau LHO). Wenn nach ZBau zu verfahren ist, sind die Baufachlichen Nebenbestimmungen (NBest-Bau LHO) zum Bestandteil des Zuwendungsbescheides zu machen.

Ein Bund-Länder-Arbeitskreis hat für Zuwendungsbaumaßnahmen, bei denen die ZBau des Bundes anzuwenden sind, die Richtlinien für die Durchführung von Zuwendungsbaumaßnahmen (RZBau) erarbeitet. Diese Richtlinien sind als Leitfaden sowohl für die Antragsteller/Zuwendungsempfänger, die Bewilligungsbehörden/Zuwendungsgeber und die fachlich zuständigen technischen staatlichen Stellen bestimmt.

Die staatliche Bauverwaltung wird von den Zuwendungsgebern/Bewilligungsbehörden des Landes und Bundes mit der Wahrnehmung von Aufgaben nach ZBau beauftragt. Aufgaben, die dem Landesbetrieb BLSA in der Regel übertragen werden sollen, sind:

a) Beratung bei der Vergabe der Leistungen/Bauleistungen (nur ZBau des Bundes)
b) Mitwirkung bei der Vorbereitung des Antrags
c) Beratung bei der Aufstellung der Bauunterlagen
d) Festlegung des Umfangs der Bauunterlagen
e) Prüfung der Bauunterlagen
f) Überprüfung der Bauausführung
g) Prüfung des Verwendungsnachweises

Im Zuwendungsverfahren für Hochbaumaßnahmen, bei denen die ZBau des Landes anzuwenden sind, erfolgt die Bearbeitung für die vorgenannten Aufgaben b) bis e) in der Direktion des Landebetriebes BLSA.

Sind die ZBau des Bundes anzuwenden, werden die Aufgaben a) bis e) in der Abteilung Staatliches Liegenschafts- und Baumanagement im Ministerium der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt wahrgenommen.

Mit der Mitwirkung des Landesbetriebes BLSA bei der Vorbereitung des Antrages, der Beratung und der Prüfung der Bauunterlagen soll eine zweckmäßige und wirtschaftliche Planung erzielt und der sparsame Einsatz von Fördermitteln bereits im Antragsverfahren für Baumaßnahmen sichergestellt werden.

Die Aufgaben f) und g) werden von Kolleginnen und Kollegen des Fachbereiches Zuwendungsbau mit Sitz in den Technischen Büros und deren Baubüros des Landesbetriebes BLSA wahrgenommen.

Mit den Überprüfungen der Bauausführung soll sichergestellt werden, dass die Ausführung der Zuwendungsbaumaßnahmen den der Bewilligung zugrundeliegenden Bauunterlagen entspricht. Nach Fertigstellung der Baumaßnahme ist es Aufgabe des Landebetriebes BLSA, die Übereinstimmung der Angaben im Verwendungsnachweis, mit der Baurechnung und der Örtlichkeit in baufachlicher Hinsicht zu prüfen.

Im Rahmen von Hochbaumaßnahmen werden vom Landesbetrieb BLSA insbesondere folgende Förderbereiche gemäß ZBau begleitet:

• Kindertagesstätten und Schulhorte
• Schulen
• Werkstätten für behinderte Menschen
• Sportstätten
• wirtschaftsfördernde Baumaßnahmen
• nichtstaatliche Theater, Kultureinrichtungen und Gedenkstätten
• öffentlicher Personennahverkehr
• Städtebauförderung
• Baumaßnahmen im Rahmen der Jugendhilfe
• Forschungsanlagen, Bildungs- und Schulungsstätten

 

Derzeit werden im Rahmen der Wirtschaftsförderung vom Landesbetrieb BLSA auch Aufgaben nach ZBau für Baumaßnahmen wahrgenommen, die nicht im direkten Zusammenhang mit Hochbaumaßnahmen stehen.

Zudem werden vom Landesbetrieb BLSA Krankenhausbaumaßnahmen, die nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz vom Ministerium für Arbeit und Soziales des Landes Sachsen Anhalt gefördert werden, baufachlich begleitet.

Im Fachbereich Zuwendungsbau des Landesbetriebes BLSA wurden in den Jahren 2008 bis 2017 Bauunterlagen von insgesamt 556 Bauvorhaben mit beantragten Gesamtkosten von 1,97 Milliarden Euro im Sinn der ZBau geprüft. Davon wurden aus baufachlicher Sicht 1,89 Milliarden Euro als angemessene Kosten anerkannt.

 

 

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